Interaktion auf Augenhöhe
Am 07. Oktober organisierte die Technische Koordinierung von ARRIVO BERLIN die ganztägige Fortbildung „Das Migrationspaket in der Praxis”. Diese wurde aufgrund der hohen praktischen Bedeutung des seit 2019 sukzessiv umgesetzten Migrationspakets für die Teilprojekte von ARRIVO BERLIN notwendig. Für die inhaltliche Umsetzung konnte der Experte Christian Lüder von BERLIN HILFT! e.V. gewonnen werden.
Mit dem Migrationspaket wurden insgesamt neun Gesetze und eine Verordnung verabschiedet, die unter anderem die Beschäftigung und Ausbildung geflüchteter Menschen betreffen. Dabei haben insbesondere die Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung, sowie die veränderten Reglungen zur Aufenthaltserlaubnis, eine große Auswirkung für die alltägliche Beratungs- und Unterstützungsarbeit der ARRIVO BERLIN Teilprojekte.
In Rücksprache mit allen Beteiligten konzipierte, strukturierte und ermöglichte die Technische Koordinierung den Austausch mit dem Experten Christian Lüder von BERLIN HILFT! e.V. Im Mittelpunkt standen insbesondere praktische Fragen: Wann kann die Ausbildungsduldung frühestens beantragt werden? Gibt es eine Altersgrenze für die Beantragung? Für wen ist eine Ausbildungsduldung ausgeschlossen? Und was verbirgt sich hinter der Aufenthaltserlaubnis nach 25a und 25b?
Anspruch versus Ermessen
Bei der Fortbildung stellte sich eine bedeutsame Unterscheidung zwischen Anspruch und Ermessen beim Umgang mit den gesetzlichen Erneuerungen heraus. Auf die Ausbildungsduldung besteht beispielsweise ein Anspruch, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind bzw. keine Ausschlussgründe vorliegen. Aber auch bei ungeklärter Identität kann sie im Ermessen erteilt werden.
Bei der Frage welche Art von Ausbildung überhaupt unter die Ausbildungsduldung fällt, spielt das Ermessen ebenfalls eine bedeutsame Rolle. Für berufsvorbereitende Maßnahmen besteht in Berlin die Möglichkeit einer Ermessensduldung, unter anderem wenn schon ein Ausbildungsvertrag für eine anschließende qualifizierte Berufsausbildung vorgelegt werden kann. Bei betrieblichen Einstiegsqualifizierungen (EQ) kann dies beispielweise der Fall sein.
Dank der Fortbildung konnten zahlreiche konkreten Fragen geklärt werden und eine Feinjustierung des bestehenden Wissens vorgenommen werden. Laut Felicitas-Morgaine Keller von der Technischen Koordinierung legte die Interaktion zwischen dem Referenten und den Teilnehmenden die Expertise aller Beteiligten offen: „Die Fortbildung fand auf Augenhöhe statt“, so Keller, „und zeigte, wieviel Wissen bei ARRIVO BERLIN bereits vorhanden ist. Das wir als Technische Koordinierung dazu beitragen konnten, dieses ein wenig zu vertiefen, stimmt uns zufrieden“.
